Registered Trademark - Die bedeutung des ®

Ist Ihnen neben Firmenlogos oder Markenzeichen auch schon mal dieses ® aufgefallen und haben Sie sich gefragt, was es damit auf sich hat oder wann man das verwenden darf und wann man es vielleicht sogar verwenden muss? Was es mit diesem "R im Kreis" auf sich hat, das möchte ich Ihnen heute im Video kurz erläutern. Mein Name ist Jonas Kahl. Ich bin Rechtsanwalt im Urheber- und Medienrecht bei Spirit Legal. Seinen Ursprung hat dieses ® im amerikanischen Recht, denn es steht für "registered" und bedeutet, dass eine Marke im amerikanischen Markenregister eingetragen ist und dass sie vollen Markenschutz für sich beanspruchen kann. Dennoch hat dieses "R im Kreis" auch den Weg über den Großen Teich nach Deutschland gefunden, obwohl dem ® im deutschen Markenrecht und generell in Deutschland keine eigenständige rechtliche Bedeutung zukommt. Allerdings sieht so ein ® neben der eigenen Marke ja ganz gut aus und verleiht dem eigenen Zeichen den anscheinend von etwas Offiziellem und vielleicht schreckt es auch Nachahmer davon ab, die Marke zu verwenden, obwohl man das eigentlich gar nicht darf. Das heißt, in Deutschland gibt es keine Pflicht, das Zeichen "Registered Trademark" zu benutzen, aber man darf das "R im Kreis" verwenden. Wichtig ist dabei allerdings, dass man beachtet, das ® nur dann zu verwenden, wenn man tatsächlich auch eine beim deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Marke hat. Nur dann darf man es verwenden. Hat man keine eingetragene Marke, darf man das Zeichen für "Registered Trademark" nicht benutzen und dann läuft man sogar Gefahr, dass man durch die Verwendung des "R im Kreis" Verbraucher in die Irre führt und bei denen den Eindruck einer eingetragenen Marke erweckt, die so tatsächlich gar nicht existiert. Das wäre dann eine Wettbewerbsrechtsverletzung. Man läuft damit Gefahr, von Wettbewerbern oder auch von Verbraucherzentralen abgemahnt zu werden. Das heißt, Finger weg von ® wenn Sie keine eingetragene Marke haben. Haben Sie hingegen eine eingetragene Marke, können Sie das Zeichen "Registered Trademark" im Zusammenhang mit der Marke auch gerne verwenden. Wenn Wie weitere Informationen zum Thema Markenrecht haben möchten, besuchen Sie gern unseren Blog auf www.spiritlegal.com